TOP 54:
Petitionsbericht Nr. 10-3
Bericht und Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
vom 7. Juni 2024
(Drucksache 21/325 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt die Behandlung aller Petitionen in der vom Ausschuss empfohlenen Art.
TOP 53:
Petitionsbericht Nr. 10-2
Bericht und Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
vom 7. Juni 2024
(Drucksache 21/324 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt die Behandlung aller Petitionen in der vom Ausschuss empfohlenen Art.
TOP 52:
Petitionsbericht Nr. 10-1
Bericht und Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
vom 7. Juni 2024
(Drucksache 21/323 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt die Behandlung aller Petitionen in der vom Ausschuss empfohlenen Art.
TOP 51:
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
Mitteilung des Senats vom 4. Juni 2024
(Drucksache 21/220 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft wählt gemäß Vorschlag.
TOP 50:
Bebauungsplan 2561 für ein Gebiet in Bremen – Findorff, Ortsteil Regensburger Straße zwischen Utbremer Ring, Augsburger Straße und Bundesstraße 6 (B 6)
Mitteilung des Senats vom 4. Juni 2024
(Drucksache 21/317 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt den Bebauungsplan.
TOP 49:
Bebauungsplan 2518 „Konrad-Adenauer-Allee“ für ein Gebiet in Bremen-Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet
Mitteilung des Senats vom 4. Juni 2024
(Drucksache 21/316 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt den Bebauungsplan.
TOP 48:
Ortsgesetz zur Neuregelung der Vorschriften zur Musikschule Bremen der Stadtgemeinde Bremen
Mitteilung des Senats vom 4. Juni 2024
(Drucksache 21/315 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt das Ortsgesetz.
TOP 46:
Flächennutzungsplan Bremen
14. Änderung „Steingut“ in Bremen-Vegesack
Mitteilung des Senats vom 4. Juni 2024
(Drucksache 21/313 S)
verbunden mit TOP 47:
Bebauungsplan 1629 „Steingut“
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Bahnstrecke Bremen Hauptbahnhof – Bremen-Vegesack, Hermann-Fortmann-Straße, Kücksberg, Claus-Hinrich-Straße (rückwärtig), Schönebecker Straße und dem Grohner Mühlenweg
Mitteilung des Senats vom 4. Juni 2024
(Drucksache 21/314 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan.
TOP 45:
Ortsgesetz zur Aufhebung des Ortsgesetzes über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes „Hohentor/Alte Neustadt“
Mitteilung des Senats vom 28. Mai 2024
(Drucksache 21/309 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt das Ortsgesetz.
TOP 42:
Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung
Mitteilung des Senats vom 16. April 2024
(Drucksache 21/180 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt das Ortsgesetz.
Jetzt werden noch die TOPs aufgerufen, für die vorab interfraktionell vereinbart wurde, auf eine Aussprache zu verzichten.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Änderungsantrag der BD-Fraktion sowie beide Anträge der CDU-Fraktion und den Antrag der FDP-Fraktion ab und nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 13:
Bremen hebt ab – Flugbereit für Wachstum und
Effizienz durch Flexibilität
Antrag der Fraktion der FDP
vom 6. Dezember 2023
(Drucksache 21/87 S)
Dazu
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis
Deutschland
vom 12. Dezember 2023
(Drucksache 21/95 S)
verbunden mit TOP 14:
Die Nachtflugbeschränkungen am Flughafen
Bremen eignen sich nicht für politische Spielchen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 12. Dezember 2023
(Drucksache 21/91 S)
verbunden mit TOP 15:
Flughafen der Zukunft – Modern, innovativ und
nachhaltig
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 19. Februar 2024
(Drucksache 21/124 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 9. April 2024
(Drucksache 21/174 S)
verbunden mit TOP 16:
Den Flughafen Bremen jetzt zukunftsfest
aufstellen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 9. April 2024
(Drucksache 21/166 S)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Präsidentin Schnittker ruft
das zweite Thema auf, eingereicht von der CDU-Fraktion: „Bremen auf der
Kippe? – Illegale Müllablagerungen belasten Bürgerinnen und Bürger“.
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die von den Fraktionen zwei Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der FDP-Fraktion: „Parkplatznot und Planungsdesaster: Konsequenzen des Urteils zum aufgesetzten Parken“.
Mit der Beantwortung der 9. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sin ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_14S_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 1), für die von den Abgeordneten vorab 17 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_14S_Fragestunde.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Die Sitzung beginnt wie üblich mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), für die zwei Themen eingereicht wurden. Für den weiteren Sitzungsverlauf sind die TOPs 13/14/15/16 und 31/32/33 gesetzt.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute:
https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_14S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Stadtbürgerschaftssitzung im Juni! Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause beginnt in einer Viertelstunde.
Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Schönen Feierabend!