Bremische Buergerschaft
19. Juni 202418:54
Da keine Wortmeldungen vorliegen, folgt die Abstimmung.
Es folgt der letzte Themenblock, die Schlussrunde.
Themenblock Nr. 9 ist Beiräte/Bürgerbeteiligung, Internationales und Kultur.
Es folgt der Themenblock Wirtschaft, Häfen und Bremerhaven.
Präsidentin Grotheer ruft den Themenblock Arbeit, Soziales, Jugend und Integration auf.
Es geht weiter mit dem Themenblock Inneres, Justiz und Sport.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft den Themenblock Umwelt, Klima und Wissenschaft auf
Es folgt der 4. Themenblock: Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Die unterbrochene Sitzung wird mit dem nächsten Themenblock fortgesetzt:
Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Nach der Pause warten noch folgende Themenblöcke:
3. Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
4. Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
5. Umwelt, Klima und Wissenschaft
6. Inneres, Justiz und Sport
7. Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
8. Wirtschaft, Häfen und Bremerhaven
9. Beiräte/Bürgerbeteiligung, Internationales und Kultur
10. Schlussrunde
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 13:52 Uhr).
Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025; Finanzplanung 2023 bis 2027
Mitteilung des Senats vom 2. April 2024
(Drucksache 21/360)
verbunden mit TOP 69:
Ergänzung zu den Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027
Mitteilung des Senats vom 22.Mai 2024
(Drucksache 21/455)
Gesetz über die Errichtung des Sonstigen Sondervermögens klimaneutrale Transformation der bremischen Wirtschaft
Mitteilung des Senats vom 21. Mai 2024
(Drucksache 21/456)
Das Land Bremen mit einem Beschleunigungspaket auf die Überholspur setzen – Fokus auf Kernaufgaben, schlankere Strukturen, mehr Eigenverantwortung!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 12. Juni 2024
(Drucksache 21/613)
Schaffung eines Sondervermögens „Klimaneutrale Transformation der Wirtschaft“ – Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Artikel 131d)
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der CDU
vom 28. Mai 2024
(Drucksache 21/568)
Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Art. 131d BremLV) – Schaffung eines Sondervermögens „Klimaneutrale Transformation der Wirtschaft“
Bericht und Dringlichkeitsantrag des 1. Ausschusses nach Art. 125 Abs. 2 der BremLV
vom 11. Juni 2024
(Drucksache 21/619)
Transformation erfolgreich gestalten
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 18. Juni 2024
(Drucksache 21/632)
Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025; Finanzplanung 2023 bis 2027
Bericht und Dringlichkeitsantrag des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
vom 18. Juni 2024
(Drucksache 21/634)
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung
Der komplette Sitzungstag heute ist für die Haushaltsberatungen vorgesehen, die Aktuelle Stunde (TOP 1) wir darum abweichend am Donnerstag aufgerufen.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute (und morgen): https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_13L_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Landtagssitzung am Mittwoch! In einer Viertelstunde geht’s los.