Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Präsident Imhoff ruft TOP 4 auf:
Mittelstandsförderungsgesetz reformieren – Clearingstelle, Clearingverfahren und Mittelstandsbeirat einrichten!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 12. März 2020
(Drucksache 20/322)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Damit sind alle gesetzten TOPS erledigt, es geht weiter mit Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung.
Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 50 auf:
Angemessene Eingangsbesoldung für Feuerwehrfrauen und -männer
Antrag der Fraktion der CDU
vom 13. August 2020
(Drucksache 20/564)
Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Die Sitzung wird mit dem gesetzten TOP 29 fortgesetzt:
Schwangerschaftsabbrüche: Ausbildung verbessern, Zugang erleichtern
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 30. Juni 2020
(Drucksache 20/522)
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:40).
Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 65:
Forschung zeitgemäß gestalten, Arbeitsplätze erhalten: Ein nachhaltiger Neubau der Polarstern
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE
vom 9. September 2020
(Drucksache 20/606)
Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu. Die Ziffern 1, 3, 5 und 8 des Antrags der CDU-Fraktion werden abgelehnt, die übrigen Ziffern angenommen. Der Antrag der FDP-Fraktion wird abgelehnt.
Präsident Imhoff ruft den gesetzten TOP 23 auf:
Gemeinsam sind wir stärker – Europa muss jetzt Zusammenhalt zeigen!
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 30. Juni 2020
(Drucksache 20/514)
verbunden mit TOP 24:
Deutschland braucht Europa – Europa braucht Deutschland
Antrag der Fraktion der CDU
vom 7. Juli 2020
(Drucksache 20/536)
verbunden mit TOP 67:
Krise als Chance: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft als Zukunftspräsidentschaft nutzen!
Dringlichkeitsantrag (Entschließung) der Fraktion der FDP
vom 10. September 2020
(Drucksache 20/609)
Mit der Beantwortung der 9. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_14L_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), für die von den Abgeordneten vorab 17 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_14L_Fragestunde.pdf
10 Uhr – Präsident Imhoff eröffnet die Sitzung.
Für den Nachmittag ist zuerst TOP 50 gesetzt, danach wird nach Reihenfolge der Tagesordnung aufgerufen, beginnend mit TOP 3.
Der Vormittag beginnt mit der Fragestunde, danach werden die miteinander verbundenen TOPs 23/24/67 aufgerufen. Anschließend folgt drt gesetzte TOP 65.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_14L_AP.pdf
Herzlich Willkommen zum Plenarticker der Landtagssitzung am Donnerstag! Die Sitzung beginnt in zehn Minuten.
Präsident Imhoff schließt die Sitzung.