43. Sitzung Landtag (Donnerstag)

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202318:13

Präsidentin Dogan schließt die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202318:13

Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Koalitionsfraktionen Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202317:24

Letzter Debattenpunkt für heute ist TOP 5:
Kinderrechte im Land Bremen
Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 18. Juli 2022
(Drucksache 20/1537)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 6. September 2022
(Drucksache 20/1572)

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202317:23

Auch TOP 33 wird ohne Debatte aufgerufen:
Gesetz zur rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit am Übergang von der Schule in den Beruf („JBA-Gesetz“)
Mitteilung des Senats vom 17. Januar 2023
(Drucksache 20/1735)

ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft beschließt das Gesetz in erster Lesung.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202317:23

Jetzt wird ohne Debatte TOP 22 aufgerufen:
Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen – Abwehr von Antisemitismus, Rassismus und nationalsozialistischem Gedankengut
Bericht und Antrag des 1. Ausschusses gemäß Artikel 125 der Landesverfassung
vom 6. Dezember 2022
(Drucksache 20/1710)

verbunden mit TOP 20:
Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen – Antirassismus in Verfassung verankern
Antrag der Fraktion der CDU
vom 3. März 2020
(Drucksache 20/304)

verbunden mit TOP 21:
Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 5. Mai 2020
(Drucksache 20/375)

ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft beschließt das Gesetz in zweiter Lesung.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202316:17

Präsidentin Dogan ruft den gesetzten TOP 37 auf:
Für mehr Geschlechtergerechtigkeit am Arbeitsmarkt: Ehegattensplitting abschaffen, Minijobs eindämmen, Tarifbindung stärken!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 17. Januar 2023
(Drucksache 20/1739)

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202316:17

Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Mitteilung des Senats Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202315:28

Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 29:
Zuwendungspraxis modernisieren – Bürokratie abbauen, Digitalisierung ermöglichen!
Mitteilung des Senats vom 10. Januar 2023
(Drucksache 20/1724)

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202315:28

Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab und nimmt vom Bericht der Deputation Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202314:46

Die Sitzung wird fortgesetzt, Präsident Imhoff ruft den gesetzten TOP 15 auf:
Das Angebot von Kurzzeitpflege im Land Bremen aktiv fördern!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 26. April 2022
(Drucksache 20/1430)

verbunden mit TOP 16:
Das Angebot von Kurzzeitpflege im Land Bremen aktiv fördern!
Bericht der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration
vom 9. November 2022
(Drucksache 20/1660)

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202314:46

Am Nachmittag geht es weiter mit den gesetzten TOPs 15/16, 29 und 37. Danach erfolgt Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung, dies sind voraussichtlich die TOPs 7 und 9.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202313:13

Präsident Imhoff unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:45 Uhr).

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202313:13

Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202312:22

Es geht weiter mit TOP 11:
Kurze Wege zur Arbeit bewahren – Die gemischte Stadt stärken, neue Orte der Produktiven Stadt identifizieren
Antrag der Fraktion der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 4. Oktober 2022
(Drucksache 20/1616)

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202312:22

Die Aussprache ist geschlossen.
Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202311:15

Es geht weiter mit TOP 8:
Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 19. August 2022
(Drucksache 20/1550)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 27. September 2022
(Drucksache 20/1611)

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202311:15

Mit der Beantwortung der 6. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_43L_Fragestunde.pdf

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202310:09

Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), für die von den Abgeordneten vorab 38 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_43L_Fragestunde.pdf

Bremische Buergerschaft 26. Januar 202310:01

10 Uhr – Präsident Imhoff eröffnet die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 20239:56

Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), danach werden die gesetzten TOPs 8, 11, 15/16, 29 und 37 aufgerufen.

Bremische Buergerschaft 26. Januar 20239:51

Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_43L_AP.pdf

Bremische Buergerschaft 26. Januar 20239:49

Guten Morgen und herzlich willkommen zum Plenarticker der Landtagssitzung am Donnerstag! Die Sitzung beginnt in einer Viertelstunde.