22. Sitzung Landtag (Donnerstag)

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202117:43

Präsident Imhoff schließt die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202117:43

Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Koalitionsfraktionen Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202116:59

Es geht weiter mit TOP 6:
Betrieb von Photovoltaik-Anlagen nach Ende der EEG-Förderung
Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 8. September 2020
(Drucksache 20/596)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 20. Oktober 2020
(Drucksache 20/663)

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202116:59

Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft beschließt das Gesetz in erster Lesung.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202116:23

Präsident Imhoff ruft den gesetzten TOP 31 auf:
Gesetz zum Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 – GlüStV 2021)
Mitteilung des Senats vom 19. Januar 2021
(Drucksache 20/777)

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202116:22

Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202115:03

Die unterbrochene Sitzung wird mit dem gesetzten TOP 38 fortgesetzt:
Zeit für echte Gleichberechtigung: Parität in Bremer Parlamenten
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 4. Februar 2021
(Drucksache 20/809)

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202114:55

Die Sitzung wird in wenigen Minuten fortgesetzt. Zuerst werden die gesetzten TOP 38 und 31 aufgerufen, danach geht es weiter nach Reihenfolge der Tagesordnung, beginnend mit TOP 6.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202114:04

Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 15:00 Uhr).

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202114:04

Mit der Beantwortung zehnten Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202113:09

Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 2) auf, für die von den Abgeordneten vorab 13 schriftlichen Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/20_22L_Fragestunde.pdf

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202113:09

Die Aussprache ist beendet. Die Bürgerschaft nimmt von der Mitteilung des Senats Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202112:54

Trotz der fortgeschrittenen Zeit soll nach der Regierungserklärung noch die Fragestunde aufgerufen werden. Die Mittagspause verschiebt sich dadurch auf voraussichtlich 14:00 Uhr.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202110:00

Es geht los mit TOP 57:
Regierungserklärung des Senats zum Thema: „Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie“

Bremische Buergerschaft 25. Februar 202110:00

10 Uhr – Präsident Imhoff eröffnet die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 20219:47

Die Sitzung beginnt mit der Regierungserklärung des Senats zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (TOP 57) und anschließender Aussprache, danach wird die Fragestunde (TOP 2) aufgerufen.

Bremische Buergerschaft 25. Februar 20219:47

Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/20_22L_AP.pdf

Bremische Buergerschaft 25. Februar 20219:47

Herzlich Willkommen zum dritten und letzten Plenartag der Bremischen Bürgerschaft im Februar! Die Sitzung beginnt in einer Viertelstunde.