14. Sitzung Landtag (Donnerstag)

Bremische Buergerschaft 17. September 202018:13

Präsident Imhoff schließt die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 17. September 202018:13

Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 17. September 202017:35

Letzter Debattenpunkt für heute ist TOP 7:
Wie ist Bremen im Kampf gegen Cyber- und Internetkriminalität aufgestellt?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 9. März 2020
(Drucksache 20/311)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 23. Juni 2020
(Drucksache 20/479)

Bremische Buergerschaft 17. September 202017:35

Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.

Bremische Buergerschaft 17. September 202016:53

Präsident Imhoff ruft TOP 4 auf:
Mittelstandsförderungsgesetz reformieren – Clearingstelle, Clearingverfahren und Mittelstandsbeirat einrichten!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 12. März 2020
(Drucksache 20/322)

Bremische Buergerschaft 17. September 202016:52

Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 17. September 202016:01

Präsidentin Grotheer ruft TOP 3 auf:
Zukunft der maritimen Wirtschaft im Land Bremen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 29. Januar 2020
(Drucksache 20/259)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 9. Juni 2020
(Drucksache 20/431)

Bremische Buergerschaft 17. September 202016:01

Damit sind alle gesetzten TOPS erledigt, es geht weiter mit Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung.

Bremische Buergerschaft 17. September 202016:00

Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.

Bremische Buergerschaft 17. September 202015:24

Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 50 auf:
Angemessene Eingangsbesoldung für Feuerwehrfrauen und -männer
Antrag der Fraktion der CDU
vom 13. August 2020
(Drucksache 20/564)

Bremische Buergerschaft 17. September 202015:24

Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

Bremische Buergerschaft 17. September 202014:41

Die Sitzung wird mit dem gesetzten TOP 29 fortgesetzt:
Schwangerschaftsabbrüche: Ausbildung verbessern, Zugang erleichtern
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 30. Juni 2020
(Drucksache 20/522)

Bremische Buergerschaft 17. September 202013:10

Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:40).

Bremische Buergerschaft 17. September 202013:10

Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

Bremische Buergerschaft 17. September 202012:40

Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 65:
Forschung zeitgemäß gestalten, Arbeitsplätze erhalten: Ein nachhaltiger Neubau der Polarstern
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE
vom 9. September 2020
(Drucksache 20/606)

Bremische Buergerschaft 17. September 202012:40

Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu. Die Ziffern 1, 3, 5 und 8 des Antrags der CDU-Fraktion werden abgelehnt, die übrigen Ziffern angenommen. Der Antrag der FDP-Fraktion wird abgelehnt.

Bremische Buergerschaft 17. September 202011:05

Präsident Imhoff ruft den gesetzten TOP 23 auf:
Gemeinsam sind wir stärker – Europa muss jetzt Zusammenhalt zeigen!
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 30. Juni 2020
(Drucksache 20/514)

verbunden mit TOP 24:
Deutschland braucht Europa – Europa braucht Deutschland
Antrag der Fraktion der CDU
vom 7. Juli 2020
(Drucksache 20/536)

verbunden mit TOP 67:
Krise als Chance: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft als Zukunftspräsidentschaft nutzen!
Dringlichkeitsantrag (Entschließung) der Fraktion der FDP
vom 10. September 2020
(Drucksache 20/609)

Bremische Buergerschaft 17. September 202011:05

Mit der Beantwortung der 9. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_14L_Fragestunde.pdf

Bremische Buergerschaft 17. September 202010:02

Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), für die von den Abgeordneten vorab 17 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_14L_Fragestunde.pdf

Bremische Buergerschaft 17. September 202010:02

10 Uhr – Präsident Imhoff eröffnet die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 17. September 20209:49

Für den Nachmittag ist zuerst TOP 50 gesetzt, danach wird nach Reihenfolge der Tagesordnung aufgerufen, beginnend mit TOP 3.

Bremische Buergerschaft 17. September 20209:49

Der Vormittag beginnt mit der Fragestunde, danach werden die miteinander verbundenen TOPs 23/24/67 aufgerufen. Anschließend folgt drt gesetzte TOP 65.

Bremische Buergerschaft 17. September 20209:49

Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_14L_AP.pdf

Bremische Buergerschaft 17. September 20209:49

Herzlich Willkommen zum Plenarticker der Landtagssitzung am Donnerstag! Die Sitzung beginnt in zehn Minuten.