29. Sitzung Landtag (Donnerstag)

Bremische Buergerschaft 16. September 202117:47

Präsident Imhoff schließt die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 16. September 202117:47

Es geht weiter mit TOP 70:
Stellungnahme des Senats zum 3. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung
Mitteilung des Senats vom 14. September
(Drucksache 20/1103)

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft überweist die Stellungnahme des Senats an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit.

Bremische Buergerschaft 16. September 202117:44

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

Bremische Buergerschaft 16. September 202116:28

Es geht weiter mit TOP 68:
Handlungsfähigkeit der öffentlichen Hand sichern – Große Vermögen an der Bewältigung der Corona-Folgen und des Klimawandels stärker beteiligen – Zukunftsinvestitionen ermöglichen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 14. September 2021
(Drucksache 20/1102)

Bremische Buergerschaft 16. September 202116:28

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktio ab.

Bremische Buergerschaft 16. September 202115:44

Es geht weiter mit TOP 61:
Schulautonomie stärken – ein Schulfreiheitsgesetz für Bremen und Bremerhaven schaffen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 8. September 2021
(Drucksache 20/1096)

Bremische Buergerschaft 16. September 202115:44

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

Bremische Buergerschaft 16. September 202115:07

Es geht weiter mit TOP 24:
Corona-Nothilfe für Minijobber:innen bereitstellen, mehr sozialversicherungspflichtige Arbeit ermöglichen
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 16. Juni 2021
(Drucksache 20/1013)

Bremische Buergerschaft 16. September 202114:48

Gleich wird die Sitzung fortgesetzt. Am Nachmittag geht es weiter mit den gesetzten TOPs 24, 61 und 68.

Bremische Buergerschaft 16. September 202113:37

Präsidentin Dogan unterbricht die Sitzung (bis 15 Uhr).

Bremische Buergerschaft 16. September 202113:36

TOP 69:
Dritte Änderungsverordnung zur Änderung der 28. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Achtundzwanzigste Coronaverordnung)
hier: Änderung der Quarantäneregelungen für Kohorten an Tageseinrichtungen nach § 15
Mitteilung des Senats vom 14. September 2021
(Drucksache 20/1104)

ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft sieht keinen Änderungs- oder Aufhebungsbedarf an der Verordnung.

Bremische Buergerschaft 16. September 202113:33

Jetzt werden noch zwei TOPs ohne Debatte aufgerufen, bei denen die Aussprache mit in TOP 65 eingeflossen ist:
TOP 26:
Aus Corona-Erfahrungen lernen – Nichtständigen Ausschusses „Corona-Pandemie-Folgen“ einsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 29. Juni 2021
(Drucksache 20/1028)

ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.

Bremische Buergerschaft 16. September 202113:33

Die Bürgerschaft nimmt von der Regierungserklärung Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 16. September 202111:11

Es geht weiter mit TOP 65:
Regierungserklärung des Senats zum Thema: „Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie“

Bremische Buergerschaft 16. September 202111:10

Mit der Beantwortung der 6. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort auf unserer Website verfügbar.

Bremische Buergerschaft 16. September 202110:02

Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), für die von den Abgeordneten vorab 15 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_29L_Fragestunde.pdf

Bremische Buergerschaft 16. September 202110:01

Präsident Imhoff eröffnet die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 16. September 20219:49

Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde, danach gibt der Bürgermeister eine Regierungserklärung ab (TOP 65).

Bremische Buergerschaft 16. September 20219:37

Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute:
https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/20_29L_AP.pdf

Bremische Buergerschaft 16. September 20219:35

Herzlich Willkommen zum Plenarticker der Landtagssitzung am Donnerstag!
In 30 Minuten geht es los.