TOP 47:
Petitionsbericht Nr. 11
Bericht und Antrag des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
vom 9. August 2024
(Drucksache 21/348 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt die Behandlung aller Petitionen in der vom Ausschuss empfohlenen Art.
TOP 45:
Bebauungsplan 2158 „Woltmershausen“ für ein Gebiet in Bremen – Woltmershausen, zwischen Schwarzer Weg, Eisenbahn Bremen – Oldenburg, Senator-Apelt-Straße und Am Gaswerkgraben
Mitteilung des Senats vom 23. Juli 2024
(Drucksache 21/341 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt den Bebauungsplan.
TOP 33:
Der Bremer Wohnungsmarkt seit Einführung der Mietpreisbremse
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 26. März 2024
(Drucksache 21/155 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 7. Mai 2024
(Drucksache 21/195 S)
Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Jetzt werden noch die TOPs aufgerufen, bei denen vorab interfraktionell vereinbart wurde, auf eine Aussprache zu verzichten.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der BD-Fraktion sowie den Antrag der CDU-Fraktion ab und nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der BD-Fraktion Kenntnis.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 26:
Rechtswidrige Bauwagensiedlung am Waller Hagenweg
Große Anfrage der Fraktion Bündnis Deutschland
vom 12. Februar 2024
(Drucksache 21/121 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 19. März 2024
(Drucksache 21/151 S)
verbunden mit TOP 27:
Keine rechtsfreien Räume in Bremen – Bauwagensiedlung in Walle auflösen!
Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland
vom 15. April 2024
(Drucksache 21/177 S)
verbunden mit TOP 28:
Senat Bovenschulte muss den Rechtsstaat überall durchsetzen – Illegale Besetzung des Hagenwegs endlich beenden!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 16. April 2024
(Drucksache 21/178 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Koalitionsfraktionen Kenntnis.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 6:
Stand der Umsetzung des Maßnahmenpaketes Bürgeramt 2023 – 2024 und Perspektiven im Bereich Bürgerservice und Digitalisierung
Große Anfrage der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen
vom 20. September 2023
(Drucksache 21/36 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 28. November 2023
(Drucksache 21/78 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Präsidentin Schnittker ruft den gesetzten TOP 3 auf:
Interessenkollision in der Krankenhauspolitik vermeiden – Vorsitz des Aufsichtsrates des Klinikverbundes Gesundheit Nord (GeNo) neu besetzen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 29. August 2023
(Drucksache 21/21 S)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die von der CDU-Fraktion ein Thema eingereicht wurde:
„Planungsfehler in der Bildungsbehörde – Erzieherausbildung auf gepackten Koffern“.
Mit der Beantwortung der 8. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_16S_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 1), für die von den Abgeordneten vorab 22 schriftliche Anfrage eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_16S_Fragestunde.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), danach sind die TOPs 3, 6, 12, 26/27/28 und 38 gesetzt.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_16S_AP.pdf
Herzlich willkommen zum Plenarticker der Stadtbürgerschaftssitzung im August! Das Parlament ist aus der Sommerpause zurück, in einer Viertelstunde geht’s los.
19:17 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung.