17:52 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft überweist den Antrag der CDU-Fraktion einstimmig in die Wirtschaftsdeputation.
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion ab.
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion ab.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Für den Rest der Sitzung erfolgt Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung, beginnend mit TOP 8:
„LLM Roland“ – ein Large Language Model für eine „KI-Offensive“ in der bremischen Verwaltung implementieren
Antrag der Fraktion der CDU
vom 9. April 2024
(Drucksache 21/369)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Die Sitzung wird mit dem gesetzten TOP 13 fortgesetzt:
Bezahlkarte unverzüglich im Land Bremen einführen – Senat Bovenschulte muss seine Versprechen aus der Ministerpräsidentenkonferenz einhalten!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 9. April 2024
(Drucksache 21/372)
Nach der Pause geht es weiter mit dem gesetzten TOP 13, danach werden voraussichtlich die TOPs 8, 9 und 10 aufgerufen.
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:30 Uhr).
Jetzt wird noch ohne Debatte TOP 77 aufgerufen:
2. Entwurf eines Bremischen Gesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen (BremGfBWBG)
Mitteilung des Senats vom 12. November 2024
(Drucksache 21/851)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft beschließt das Gesetz einstimmig in erster und zweiter Lesung.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 65:
Bewohner:innen von Pflegeeinrichtungen nachhaltig von wachsenden Eigenanteilen entlasten
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 5. November 2024
(Drucksache 21/831)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft wählt Dr. Timo Utermark einstimmig zum Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.
Präsidentin Grotheer ruft TOP 64 auf:
Vorschlag des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung zur Wahl eines:einer Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung
vom 5. November 2024
(Drucksache 21/829)
Mit der Beantwortung der 7. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_17L_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), für die von den Abgeordneten vorab 43 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_17L_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Vorlagen ohne Aussprache auf:
https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_17L_VoA.pdf
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt der Liste zu.
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde (TOP 2), danach folgt TOP 64. Bis zur Mittagspause werden dann voraussichtlich noch die gesetzten TOPs 65 und 70 aufgerufen.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute:
https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_17L_AP.pdf
Guten Morgen und herzlich willkommen zum Plenarticker der Landtagssitzung am Donnerstag! Der dritte und letzte Sitzungstag beginnt in einer Viertelstunde.
Und damit sind wir am Ende der November-Sitzungswoche angelangt. Schönen Feierabend!