Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Koalitionsfraktionen Kenntnis.
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Präsidentin Grotheer ruft TOP 6 auf:
Stärkung der dualen Ausbildung Teil 1: Zustand und Entwicklung der Berufsschulen/beruflichen Bildungszentren in der Stadt Bremen
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 7. März 2024
(Drucksache 21/319)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 23. April 2024
(Drucksache 21/411)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Für den Rest des Sitzungstages erfolgt der Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung, beginnend mit TOP 5:
Wir bitten zu Tisch! – Weniger Isolation durch mehr Angebote für ältere Menschen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 12. März 2024
(Drucksache 21/327)
Präsidentin Grotheer ruft ohne Debatte TOP 54 auf:
Wirtschaftsplan des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft – Verfassungsrechtliches Gutachten zum Einsatz eines Treuhänders
Mitteilung des Senats vom 23. Oktober 2024
(Drucksache 21/806)
verbunden mit TOP 75:
Wirtschaftsplan des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft
Mitteilung des Senats
vom 17. September 2024
(Drucksache 21/755)
verbunden mit TOP 76:
Wirtschaftsplan des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft
Bericht und Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für das Sonstige Sondervermögen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft
vom 12. November 2024
(Drucksache 21/849)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft beschließt mit der erforderlichen Mehrheit und nimmt von der Mitteilung des Senats sowie vom Bericht des Ausschusses Kenntnis.
Präsidentin Schnittker ruft ohne Debatte TOP 62 auf:
Wahlvorschlag der FDP-Fraktion für den Schriftführer im Vorstand
Antrag der Fraktion der FDP
vom 28. Oktober 2024
(Drucksache 21/814)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft wählt den Abgeordneten Schröder als Schriftführer in den Vorstand.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Änderungsantrag der FDP-Fraktion ab und stimmt dem unveränderten Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Schnittker ruft den gesetzten TOP 37 auf:
Teilhabe sichern, Beteiligung fördern: Bremen braucht eine zeitgemäße Jugendbeteiligung im Stadtteil und eine übergreifende Kinder- und Jugendbeteiligungsstrategie
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen der SPD und DIE LINKE
vom 23. August 2024
(Drucksache 21/720)
Dazu
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
vom 10. September 2024
(Drucksache 21/744)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der BD-Fraktion Kenntnis.
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:50 Uhr).
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt das Gesetz in erster Lesung ab. Damit unterbleibt jede weitere Lesung.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde beendet und TOP 74 wird ohne Debatte aufgerufen:
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Landesantidiskriminierungsstelle
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU
und der FDP
vom 12. November 2024
(Drucksache 21/847)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, Präsidentin Schnittker ruft das vierte und letzte Thema der Aktuellen Stunde auf, eingereicht von der SPD-Fraktion: „Neuwahlen im Bund und die Folgen für Bremen und Bremerhaven – unser Land braucht staatspolitische Verantwortung“
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Es geht weiter mit dem dritten Thema, eingereicht von der BD-Fraktion: „Misslungenes Personalmanagement: Wen lässt die Bildungsbehörde zukünftig auf unsere KITA-Kinder los?“
In dieses Thema fließt die Aussprache zu TOP 74 mit ein, der im Anschluss an die Aktuelle Stunde ohne Debatte aufgerufen wird.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Präsidentin Grotheer ruft das zweite Thema auf, einegreicht von der CDU-Fraktion: „Besetzung der Landesantidiskriminierungsstelle auch im zweiten Anlauf gescheitert – Bremen braucht keine zusätzliche Beratungsstelle“
Es geht weiter mit der Aktuellen Stunde (TOP 1), für die von den Fraktionen vorab vier Themen eingereicht wurden. Als erstes wird das Thema der FDP-Fraktion aufgerufen: „Bremer Unternehmen schlagen Alarm: Steigende Standortnachteile und politische Risiken – Wie reagiert der Senat?“
Präsidentin Grotheer ruft ohne Debatte TOP 58 auf:
Änderung der Geschäftsordnung – Straffung der Abarbeitung der Tagesordnungen der Plenarsitzungen
Bericht und Antrag des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses
vom 23. Oktober 2024
(Drucksache 21/810)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag zu und nimmt vom Bericht des Ausschusses Kenntnis.
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Für den Vormittag ist die Aktuelle Stunde mit insgesamt vier Themen vorgesehen, am Nachmittag werden zuerst die gesetzten TOPs 47 und 37 aufgerufen, danach erfolgt Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute:
https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_17L_AP.pdf
Herzlich willkommen zum Plenarticker der Landtagssitzung am Mittwoch! Die Abgeordneten trudeln im Plenarsaal ein, in einer Viertelstunde geht’s los…
18:07 Uhr – Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung bis morgen früh.