ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Jetzt ruft Präsidentin Grotheer TOP 5 auf:
Zeitenwende auch im Land Bremen wagen, die
Zivilklausel im bremischen Hochschulrecht jetzt
abschaffen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 9. April 2024
(Drucksache 21/370)
Mit der Beantwortung der 9. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_18L_Fragestunde.pdf
Es geht weiter mit der Fragestunde (TOP 2), die wegen der für morgen angesetzten Haushaltsberatungen bereits heute aufgerufen wird. Von den Abgeordneten wurden vorab 23 schriftlichen Anfragen eingereicht: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_18L_Fragestunde.pdf
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 46 auf:
Angebunden oder abgehängt? Wie bewertet der Senat die Auswirkungen der geplanten EBN-Bahnwerkstatt auf die Auslastung und Kapazitäten des Schienenknotens Bremen?
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 23. Oktober 2024
(Drucksache 21/802)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 3. Dezember 2024
(Drucksache 21/888)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Die Sitzung ist wieder eröffnet.
Nach der Pause geht es dann weiter mit den gesetzten TOPs 14, 46 und der Fragestunde (TOP 2).
Präsidentin Schnittker unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:35 Uhr).
Und TOP 68 wird ebenfalls ohne Debatte aufgerufen:
Jede Form von Extremismus bekämpfen – Für einen breiten anti-totalitären Konsens
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland
vom 9. Dezember 2024
(Drucksache 21/902)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der BD-Fraktion ab.
Jetzt wird TOP 55 ohne Debatte aufgerufen:
Für mehr Schutz von gewaltbetroffenen Frauen und Kindern – Einführung von Standards in den Frauenhäusern des Landes Bremen jetzt!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 26. November 2024
(Drucksache 21/868)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
In die Aussprache zu diesem Thema fließt die Debatte zu TOP 55 mit ein, der im Anschluss an die Aktuelle Stunde ohne Debatte aufgerufen wird.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, Präsidentin Grotheer ruft das vierte Thema auf, eingereicht von den Koalitionsfraktionen: „Stetig steigendes Ausmaß der Gewalt gegen Frauen endlich stoppen!“
Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft ist wieder eröffnet.
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, Präsidentin Grotheer ruft das dritte Thema auf, eingereicht von der FDP-Fraktion: „Rechtsstaatlichkeit statt Parallelstrukturen: Wie will der Senat mit Kirchenasyl umgehen?“
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, Präsidentin Grotheer ruft das zweite Thema auf, eingereicht von der CDU-Fraktion: „Wohnungsnot in Bremen: Rot-rot-grünen Koalitionsstreit beenden und Bauvorhaben endlich beschleunigen!“
In die Aussprache zu diesem Thema fließt die Debatte zu TOP 68 mit ein, der im Anschluss an die Aktuelle Stunde ohne Debatte aufgerufen wird.
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 1) auf, für die von den Fraktionen vier Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der BD-Fraktion: „Brandanschläge von Linksextremisten im Land Bremen gehen weiter – wann handelt der Senat?“
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 1) auf, für die von den Fraktionen vier Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der BD-Fraktion: „Brandanschläge von Linksextremisten im Land Bremen gehen weiter – wann handelt der Senat?“
Die Abgeordneten verständigen sich auf eine Liste mit TOPs, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_18L_VoA.pdf
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt der Liste zu.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt der Liste zu.
Die Abgeordneten verständigen sich auf eine Liste mit TOPs, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_18L_VoA.pdf
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Für die Aktuelle Stunde (TOP 1) wurden vier Themen eingereicht. Falls im Anschluss an die Aussprache noch Zeit übrig ist, wird vor der Mittagspause noch TOP 5 aufgerufen.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute und morgen:
https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_18L_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Landtagssitzung am Mittwoch! In einer Viertelstunde geht’s los.
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung bis morgen früh.