Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft den gesetzten TOP 29 auf:
Fahrradparken an Bahnhöfen attraktiver gestalten und die Anbindung der Radstationen verbessern
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD
vom 19. Juni 2024
(Drucksache 21/335 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 19:
Zurück in die Zukunft: Rembertikreisel zurückbauen, ein attraktives Rembertiquartier neu entwickeln
Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen
vom 27. Februar 2024
(Drucksache 21/131 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab und nimmt von den Antworten des Senats auf die beiden Großen Anfragen der FDP-Fraktion Kenntnis.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 15 auf:
Bürokratiemonster Kita-Baugenehmigungsverfahren – Ist das zeitintensive Genehmigungsverfahren für den Bau von Kitas vor dem Hintergrund des aktuellen Kita-Platzmangels gerechtfertigt?
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 18. Januar 2024
(Drucksache 21/107 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 5. März 2024
(Drucksache 21/136 S)
verbunden mit TOP 16:
Marode Bildungseinrichtungen – Sanierung und Ausbau von Schulen und Kitas vorantreiben!
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 29. Februar 2024
(Drucksache 21/134 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 7. Mai 2024
(Drucksache 21/194 S)
verbunden mit TOP 17:
Bürokratiemonster Kita-Bau – Weichen stellen für einen schnellen Bau!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 10. September 2024
(Drucksache 21/381 S)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
ABSTIMMUNG zu TOP 35 und TOP 48: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab und den Antrag der CDU-Fraktion ab.
In die Aussprache fließt die Debatte zu TOP 35
Parkdruck bekämpfen: Egal ob in der Innenstadt oder in den Quartieren!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 25. September 2024
(Drucksache 21/392 S)
und zu TOP 48
Erreichbarkeit der City sichern – Verkehrsinfrastruktur für alle attraktiver gestalten!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 10. Dezember 2024
(Drucksache 21/440 S)
mit ein. Beide TOPs werden im Anschluss ohne Debatte aufgerufen.
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die von der BD-Fraktion ein Thema eingereicht wurde: „Parken in der Innenstadt wird teurer! Der direkte Griff ins Portemonnaie der Autofahrer und dieses zum Nachteil der Bremer Kaufleute“
Mit Beantwortung der 9. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_19S_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 1), für die von den Abgeordneten vorab 13 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_19S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer lässt über die Liste der Vorlagen abstimmen, die ohne Aussprache aufgerufen werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_19S_VoA.pdf
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt der Liste zu.
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Die Sitzung beginnt wie üblich mit der Fragestunde (TOP 1), danach wird die Aktuelle Stunde (TOP 2) mit einem Thema aufgerufen. Im Anschluss ist die Debatte der gesetzten TOPs 12, 15, 19 und 29 vorgesehen. Sofern im Anschluss noch Zeit ist, erfolgt der Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung, beginnend mit TOP 5.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_19S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Plenarticker der Stadtbürgerschaftssitzung im Dezember! In einer Viertelstunde geht’s los.
18:45 Uhr – Präsidentin Görgü-Philipp schließt die Sitzung.