ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt der Anpassung des
Sondernutzungskonzeptes zu.
Als nächstes ruft Präsidentin Grotheer TOP 29 auf:
Anpassung des Sondernutzungskonzeptes für die
Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach
§ 18 Bremisches Landesstraßengesetz für
Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf
Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)
Mitteilung des Senats vom 15. Oktober 2024
(Drucksache 21/400 S)
Zum Schluss ruft Präsidentin Grotheer TOP 29 auf:
Anpassung des Sondernutzungskonzeptes für die
Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach
§ 18 Bremisches Landesstraßengesetz für
Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf
Fahrzeuge im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)
Mitteilung des Senats vom 15. Oktober 2024
(Drucksache 21/400 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 39:
Segregation entgegenwirken: Soziale Vielfalt in
allen Stadtteilen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Linke, der
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 21. Januar 2025
(Drucksache 21/457 S)
Die Aussprache ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt das Ortsgesetz.
Jetzt ruft Präsidentin Grotheer den gesetzten TOP 34 auf:
Ortsgesetz zur Änderung der
Jahrmarktgebührenordnung
Mitteilung des Senats vom 10. Dezember 2024
(Drucksache 21/441 S)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab und stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft den gesetzten TOP 24 auf:
Pilotprojekt für Gröpelingen: Einführung eines giftfreien Rattenmanagements nach dem Vorbild des „Erfurter Modells“
Antrag der Fraktion der CDU
vom 10. September 2024
(Drucksache 21/373 S)
verbunden mit TOP 25:
Ratten effektiver bekämpfen: Einführung eines neuen Meldesystems sowie eines verbesserten Abfallmanagements für Bremen
Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und
Bündnis 90/Die Grünen
vom 4. Dezember 2024
(Drucksache 21/437 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 4:
Für ein Bremen mit Wohlfühlfaktor: Gastronomie, Einzelhandel und Clubs stärken – Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt und den Stadtteilzentren verbessern
Antrag der Fraktion der CDU
(Neufassung der Drucksache 21/62 S vom 7. November 2023)
vom 21. Januar 2025
(Drucksache 21/455 S)
Mit der Beantwortung der 7. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_21S_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 1), für die von den Abgeordneten vorab 17 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_21S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt der Liste zu.
Präsidentin Grotheer lässt über die Liste der Vorlagen abstimmen, die ohne Aussprache aufgerufen werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_21S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Die Sitzung beginnt wie üblich mit der Fragestunde (TOP 1). Im Anschluss ist die Debatte der gesetzten TOPs 4, 24/25, 26, 34, 39 und 29 vorgesehen. Sofern im Anschluss noch Zeit ist, erfolgt der Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_21S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Plenarticker der ersten Stadtbürgerschaftssitzung im Jahr 2025! In zehn Minuten geht’s los.
19:50 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Wir wünschen allen einen schönen Feierabend!