Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 32 auf:
Gegen die Schließung des Instituts für Pharmakologie und Toxikologie am Klinikum Bremen-Mitte – Für ein verlässliches Drogenscreening zur Gewährleistung von Kinderschutz in Bremen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 30. Januar 2025
(Drucksache 21/460 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 31:
Handwerk nah an Kund:innen verorten
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD
vom 30. Januar 2025
(Drucksache 21/459 S)
Jetzt wird ohne Debatte TOP 22 aufgerufen:
Maßnahmen zur Erhaltung und Ertüchtigung der Bürgermeister-Smidt-Brücke
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 2. September 2024
(Drucksache 21/374 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 29. Oktober 2024
(Drucksache 21/408 S)
Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Präsidentin Görgü-Philipp ruft das zweite Thema auf, eingereicht von der CDU-Fraktion: „Bremen-Nord weiter abgehängt: Strukturelle Defizite und Verkehrsprobleme lähmen die Entwicklung!“
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die zwei Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der FDP-Fraktion: „Brückenkrise in Bremen: Braucht die Stadt wirklich eine weitere Gesellschaft – oder endlich Tempo beim Bauen?„
Mit der Beantwortung der 12. und letzten Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_22S_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 1), für die von den Abgeordneten vorab 12 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_22S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer lässt über die Liste der Vorlagen abstimmen, die ohne Aussprache aufgerufen werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_22S_VoA.pdf
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt der Liste zu.
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Die Sitzung beginnt wie üblich mit der Fragestunde (TOP 1), danach wird die Aktuelle Stunde (TOP 2) mit zwei Themen aufgerufen. Im Anschluss ist die Debatte der gesetzten TOPs 31 und 32 vorgesehen. Sofern im Anschluss noch Zeit ist, erfolgt der Aufruf nach Reihenfolge der Tagesordnung, beginnend mit TOP 3.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_22S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Plenarticker der Stadtbürgerschaftssitzung im Februar! In einer Viertelstunde geht’s los.
Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Wir wünschen allen einen schönen Feierabend!