Die Beratung ist beendet. ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Jetzt wird TOP 7 aufgerufen:
Frauenprojekte im Land Bremen auf dem
Prüfstand – Für eine Strategie der Integration und
mehr Partizipation von Frauen in Gesellschaft
und Arbeit
Antrag der Fraktion der CDU
vom 30. Januar 2025
(Drucksache 21/983)
Die Aussprache ist geschlossen. ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Als nächstes ruft Präsidentin Schnittker TOP 6 auf:
Landwirtschaft, Klima- und Artenschutz
zusammen denken: Moorschutzprogramm für das
Land Bremen!
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, der SPD und Die Linke
vom 30. Januar 2025
(Drucksache 21/982)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Jetzt ruft Präsidentin Görgü-Philipp TOP 5 auf:
Zur Entlastung der Bremer Polizei:
Kriminalassistenten einstellen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 21. Januar 2025
(Drucksache 21/968)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 50:
Saustall Sanitäranlage – Zum Zustand der
Schulklos in Bremen
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 30. Juni 2025
(Drucksache 21/1251)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 5. August 2025
(Drucksache 21/1282)
Die Aussprache ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Die Sitzung ist wieder eröffnet. Es geht weiter mit TOP 48:
Laienreanimation rettet Leben
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, Die Linke und der SPD
vom 13. August 2025
(Neufassung der Drucksache 21/1249
vom 26. Juni 2025)
(Drucksache 21/1294)
Präsidentin Görgü-Philipp unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:45 Uhr).
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND ab.
Vor der Mittagspause wird jetzt noch TOP 26 aufgerufen:
Verkehrsregeln gelten für alle –
Kennzeichenpflicht für Fahrräder einführen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND
vom 14. April 2025
(Drucksache 21/1139)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft das letzte Thema der Aktuellen Stunde auf, eingereicht von der CDU-Fraktion: „Mäurer gibt auf: Zerbrechen jetzt der Senat Bovenschulte und die innere Sicherheit in Bremen?“
Die Aussprache ist geschlossen. Es geht weiter mit dem Thema der FDP-Fraktion: „Doppelmoral beim Ausbildungsfonds – Halbe Million für das eigene Versagen des Senats“
Es geht weiter mit dem Thema der Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Thema: „Hitzewarnungen, Ozon-Alarm und Wasserpest: Wie gut ist das Land Bremen gegen Klima und Wetter der Zukunft und Gegenwart gewappnet?“
Präsidentin Schnittker ruft die Aktuelle Stunde (TOP 1) auf, für die von den Fraktionen vorab vier Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der Fraktion die Linke: „Menschen in Gaza nicht allein lassen – Menschenrechte schützen, Kinder aufnehmen“
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt der Liste einstimmig zu.
Auch für diese Sitzung gibt es eine Liste mit TOPs, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_24L_VoA.pdf
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Landtagssitzung.
Die Sitzung beginnt mit der Aktuellen Stunde (TOP 1), für die vorab vier Themen eingereicht wurden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute (und morgen): https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_24L_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Landtagssitzung im August! In einer Viertelstunde geht’s los.
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung bis morgen um 10 Uhr. Wir wünschen allen einen schönen Feierabend!