ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der BD-Fraktion Kenntnis.
Als nächstes ruft Präsidentin Schnittker TOP 6 auf:
Alimentierung und beamtenrechtliche Versorgung
von Staatsräten in Bremen
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS
DEUTSCHLAND
vom 26. Februar 2025
(Drucksache 21/1053)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 24. Juni 2025
(Neufassung der Drucksache 21/1132 vom 8.
April 2025)
(Drucksache 21/1244)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Faktion Kenntnis.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 60:
Eine Internationale Bauausstellung als Maßstab der zukunftsgerechten Transformation unserer Quartiere
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
vom 1. Oktober 2025
(Drucksache 21/1381)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der BD-Fraktion und den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft den gesetzten TOP 47 auf:
Erfassung von Mehrstaatern in der PKS – „Wer die Realität sehen will, muss sie auch messen“
Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND
vom 5. September 2025
(Drucksache 21/1339)
verbunden mit TOP 66:
Verbesserung der Datenqualität in der Polizeilichen Kriminalstatistik – Erfassung von Mehrstaatigkeit zur Stärkung von Transparenz und Vergleichbarkeit
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 8. Oktober 2025
(Drucksache 21/1401)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion und den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Die Sitzung wird mit dem gesetzten TOP 10 fortgesetzt:
Schülerinnen und Schüler auf den Ernstfall besser vorbereiten – regelmäßige Erste-Hilfe-Schulungen und Notfallübungen in allen Bremer Schulen einführen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 25. März 2025
(Drucksache 21/1097)
verbunden mit TOP 11:
Resilienz beginnt im Kopf – Erste Hilfe, Zivilschutz und Krisenwissen in der schulischen Bildung im Land Bremen verankern
Antrag der Fraktion der FDP
vom 14. August 2025
(Drucksache 21/1296)
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für eine Mittagspause bis 14:30 Uhr.
Die Sitzung ist wieder eröffnet. Präsidentin Grotheer ruft TOP 4 auf:
Unterstützungsangebote für Kinder und
Jugendliche in psychiatrischen Krisen ausbauen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, Die Linke und der SPD
vom 26. Februar 2025
(Drucksache 21/1052)
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für Glückwünsche.
Die Sitzung ist wieder eröffnet und Präsidentin Grotheer gibt das Ergebnis bekannt: 47 Ja-Stimmen, 35 Nein-Stimmen, eine Enthaltung.
Somit hat Herr Mark Rackles die erforderliche Mehrheit erreicht und wird gemäß Artikel 107 Absatz 2 in den Senat gewählt.
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für die Auszählung des Wahlergebnisses.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Präsidentin Grotheer beginnt mit dem Namensaufruf für den Wahlgang.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 64 auf:
Wahl eines Mitglieds des Senats
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
vom 6. Oktober 2025
(Drucksache 21/1387)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt der Liste zu.
Die Abgeordneten verständigen sich auch für diese Sitzung auf eine Liste aller TOPs, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_26L_VoA.pdf
10:01 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung der Bremischen Bürgerschaft.
Die Sitzung beginnt heute mit der Debatte zur Wahl eines neuen Mitglied des Senats. Im Anschluss wird vor der Mittagspause dann ggf. noch TOP 4 aufgerufen.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute (und morgen):
https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_26L_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Plenarticker der Landtagssitzung im Oktober! In einer Viertelstunde geht’s los.
Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung bis morgen um 10 Uhr. Wir wünschen allen einen schönen Feierabend!