Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Als nächstes wird TOP 4 aufgerufen:
„City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der
Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren
Antrag der Fraktion der CDU
vom 5. Dezember 2023
(Drucksache 21/92 S)
Die Beratung ist beendet.
Abstimmung: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Jetzt ruft Präsidentin Görgü-Philipp TOP 3 auf:
Quartiersanbindung verbessern –
Quartiersbusse- und -shuttle in das bestehende
Busnetz integrieren
Antrag der Fraktion der CDU
vom 5. Dezember 2023
(Drucksache 21/82 S)
Die Beratung ist geschlossen.
Abstimmung: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Als nächstes ruft Präsidentin Görgü-Philipp den gesetzten TOP 32 auf:
Galopprennbahn: Bremer Rennverein Nutzung
wieder ermöglichen
Antrag der Fraktion der FDP
vom 24. Juli 2025
(Drucksache 21/582 S)
Abstimmung: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab. Darüber hinaus nimmt die Stadtbürgerschaft von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Jetzt ruft Präsidentin Grotheer TOP 6 auf:
Schwimmflächen in Bremen werden immer
knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch
beim nächsten Thema baden?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 6. Februar 2024
(Drucksache 21/115 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 19. März 2024
(Drucksache 21/153 S)
in Verbindung mit TOP 7:
Mit mobilem Schwimmcontainer Spaß an der
Bewegung im Wasser vermitteln
Antrag der Fraktion der FDP
vom 21. August 2024
(Drucksache 21/358 S)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Es geht weiter mit der Aktuellen Stunde (TOP 2), für die ein Thema von der CDU-Fraktion eingereicht wurde: „Senat Bovenschulte lässt Quartiersgaragen
scheitern – lieber Autofahrer vertreiben als
Probleme lösen“
Mit der Beantwortung der 12. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_26S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 30 Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_26S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt der Liste zu.
Auch für diese Sitzung verständigen sich die Abgeordnete auf eine Liste mit Vorgängen, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_26S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), danach werden die gesetzten TOPs 6/7 und 32 aufgerufen.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_26S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Stadtbürgerschaftssitzung am Dienstag! Wir melden uns aus der Sommerpause zurück und starten in wenigen Minuten.
Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung.