Die Beratungs ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Letzte Debatte des Tages ist der gesetzte TOP 35:
Erfolgsprogramm WiN feiert 25 Jahre – Zukunft der sozialen Stadtentwicklung sichern
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
vom 2. September 2025
(Drucksache 21/609 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab und stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 31 auf:
Waller Wied retten und erhalten, Bildungscampus schaffen – die Oberschule Überseestadt gehört auf die Insel!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 26. August 2025
(Drucksache 21/602 S)
verbunden mit TOP 37:
Eine neue Oberschule für die Überseestadt – veränderte Rahmenbedingungen in der Planung berücksichtigen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD
vom 9. September 2025
(Drucksache 21/615 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 18:
Bremer Abfallwirtschaft zukunftsfähig aufstellen und auf eine weitere Rekommunalisierung in Bremen verzichten
Antrag der Fraktion der FDP
vom 13. Juni 2025
(Drucksache 21/551 S)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Mitteilung des Senats Kenntnis.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft den gesetzten TOP 7 auf:
Bericht zur Umsetzung des Aktionsplan 2025 – Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen
Mitteilung des Senats vom 9. April 2024
(Drucksache 21/172 S)
Jetzt wird ohne Debatte TOP 36 aufgerufen, dessen Beratung in die Aussprache zum ersten Thema der Aktuellen Stunde eingeflossen ist:
Verbesserung der Verkehrssituation in den Wallanlagen herstellen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 3. September 2025
(Drucksache 21/613 S)
Dazu
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND
vom 5. September 2025
(Drucksache 21/614 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Änderungsantrag der BD-Fraktion und anschließend den unveränderten Antrag der CDU-Fraktion ab.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Präsidentin Schnittker ruft das zweite Thema der Aktuellen Stunde auf, eingereicht von der CDU-Fraktion: „Hamburg zeigt seit Februar 2025 wie’s geht – Senat Bovenschulte bleibt beim kostengünstigen Bauen Bremsklotz statt Beschleuniger“
Es geht weiter mit der Aktuellen Stunde (TOP 2), für die von den Fraktionen vorab zwei Themen eingereicht wurden. Zuerst wird das Thema der BD-Fraktion aufgerufen: „Rücksichtslose Radfahrer in den Wallanlagen stoppen. Wann kommt das Fahrradverbot auf der Bürgermeisterin-Mevissen-Brücke?“
Mit der Beantwortung der 9. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_27S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 24 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_27S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Abgeordneten stimmen der Sammelübersicht zu.
Auch für diese Sitzung gibt es eine Liste an Vorlagen, die ohne Debatte behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_27S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 27. Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Es geht wie gewohnt los mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), danach sollen die gesetzten TOPs 7, 18, 31/37 und 35 aufgerufen werden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_27S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Plenarticker der Stadtbürgerschaftssitzung im September! In einer Viertelstunde geht’s los.
19:13 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Schönen Feierabend!