Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 28 auf:
Soziale Hilfen für obdachlose und von Obdachlosigkeit bedrohte Jugendliche und junge Erwachsene passgenauer ausrichten
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD
vom 17. Dezember 2025
(Drucksache 21/699 S)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von den Antworten des Senats auf die Großen Anfragen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Kenntnis.
Weiter geht es mit dem gesetzten TOP 24:
Folgenschwere Fehldiagnosen bei Brustkrebs-Patientinnen in Bremen – wie arbeitet die Pathologie am kommunalen Klinikum Bremen-Mitte (KBM)?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 8. Dezember 2025
(Drucksache 21/686 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. Januar 2026
(Drucksache 21/707 S)
verbunden mit TOP 25:
Brustkrebs-Fehlbehandlungen in Bremen: Wie konnte es zu diesem Versagen kommen und welche Konsequenzen resultieren daraus?
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 8. Dezember 2025
(Drucksache 21/687 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. Januar 2026
(Drucksache 21/708 S)
Die Aussprache ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Konzept zu und nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Es folgt der gesetzte TOP 20:
Konzept Parken in Quartieren auf Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts
Mitteilung des Senats vom 9. Dezember 2025
(Drucksache 21/690 S)
verbunden mit TOP 23:
Was waren die genauen Gründe für die Ablehnung der jeweiligen Standorte in der Quartiersgaragenstudie?
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 11. November 2025
(Drucksache 21/670 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 20. Januar 2026
(Drucksache 21/713 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Schnittker ruft den gesetzten TOP 19 auf:
Barrierefreie Mobilität gewährleisten – Verbesserungen bei Hubliften und Haltestellen umsetzen
Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 27. November 2025
(Drucksache 21/682 S)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Es geht weiter mit der Aktuellen Stunde (TOP 2), für die von der CDU-Fraktion ein Thema eingereicht wurde: „Kurzfristige Mangelverwaltung statt aktiver Bildungsgestaltung – wann verschafft der Senat Bovenschulte den Bremer Schulen endlich Raum für Qualität?“
Mit der Beantwortung der 9. und letzten Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_32S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 9 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_32S_Fragestunde.pdf
Die Abgeordneten erheben sich am heutigen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust zu einer Schweigeminute.
ABSTIMMUNG: Die Abgeordneten stimmen der Liste der Vorlagen ohne Aussprache zu.
Für die heutige Sitzung gibt es eine Liste mit TOPs, für die vorab interfraktionell vereinbart wurde, auf eine Aussprache zu verzichten: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_32S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Los geht es wie immer mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), danach sollen die gesetzten TOPs 19, 20/23, 24/25 und 28 aufgerufen werden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_32S_AP.pdf
Herzlich willkommen zum Liveticker der Stadtbürgerschaftssitzung im Januar! Die erste Plenarsitzung des neuen Jahres startet in einer Viertelstunde.
18:30 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung der Stadtbürgerschaft.