ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Als nächstes wird TOP 8 aufgerufen:
Strafvollzug in Bremen: Wie steht es um die
Bremer Justizvollzugsanstalten?
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 14. November 2023
(Drucksache 21/152)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 9. Januar 2024
(Drucksache 21/229)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Kenntnis.
Jetzt wird TOP 7 aufgerufen:
Berücksichtigung besonderer Schutzbedarfe bei
der Unterbringung und Umverteilung aus Bremen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 13. November 2023
(Drucksache 21/151)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. Februar 2024
(Drucksache 21/288)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Jetzt wird TOP 5 aufgerufen:
Unwissenheit oder tatsächliche zeitliche Probleme
bei der Informationsbeschaffung? Nachfragen zur
Clankriminalität
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 7. November 2023
(Drucksache 21/128)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 9. April 2024
(Neufassung der Drucksache 21/246 vom
17. Januar 2024)
(Drucksache 21/377)
Die Sitzung wird wieder eröffnet und das Ergebnis bekanntgegeben: Der Abgeordnete Degenhard hat die erforderliche Mehrheit nicht erreicht.
Die Wahl ist geschlossen. Die Sitzung wird für eine Auszählung unterbrochen.
Es ist geheime Wahl beantragt. Die Präsidentin beginnt mit dem Namensaufruf.
Jetzt wird TOP 80 aufgerufen:
Wahl eines Schriftführers für den Vorstand
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag ab.
Als nächstes ruft Präsidentin Grotheer TOP 11 auf:
Umfrage zur Arbeitszufriedenheit durchführen
Antrag der Fraktion der FDP
vom 11. Dezember 2023
(Drucksache 21/205)
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag des VGO ein Ordnungsgeld in Höhe von 600 Euro zu verhängen zu.
Präsidentin Grotheer lässt über einen Antrag des VGO zur gestrigen Meinungsäußerung des Abgeordneten Zimmer, der für diese bereits einen Ordnungsruf erhalten hat, abstimmen.
Die Sitzung ist wieder eröffnet.
Präsidentin Görgü Philipp unterbricht die Sitzung für eine Mittagspause bis 14:30 Uhr.
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Schnittker ruft den gesetzten TOP 36 auf:
Kostenübernahme von körpermodifizierenden Maßnahmen für trans* Menschen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 12. März 2024
(Drucksache 21/330)
Mit der Beantwortung der achten Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die
schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort
online verfügbar:
https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_12L_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 2) auf, für die von den Abgeordneten vorab 31 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_12L_Fragestunde.pdf
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde (TOP 2), danach sollen die gesetzten TOPs 36 und 53 aufgerufen werden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_12L_AP.pdf
Herzlich willkommen zum Liveticker der Plenarsitzung am Donnerstag! In einer Viertelstunde geht’s los.
Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Wir wünschen allen einen schönen Feierabend!