Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab und nimmt von der Mitteilung des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Jetzt wird noch TOP 15 aufgerufen:
Einsamkeit (K)ein Problem in Bremen?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 6. Februar 2024
(Drucksache 21/268)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 19. März 2024
(Drucksache 21/346)
verbunden mit TOP 54:
Einsamkeit! Ein dringendes Problem in Bremen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 19. Juni 2024
(Drucksache 21/638)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion und den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Als nächstes ruft Präsidentin Schnittker TOP 12 auf:
Keine Steuergelder für menschenverachtende und demokratiegefährdende Aktivitäten – „Extremismusklausel“ für Zuwendungsempfänger einführen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 13. Februar 2024
(Drucksache 21/286)
verbunden mit TOP 67:
Keine Steuergelder für Antisemiten, Rassisten und Extremisten!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 8. August 2024
(Drucksache 21/694)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft TOP 10 auf:
Transformation finanzieren: Zentrale Koordinierungsstelle für Bundes- und EU-Förderprogramme schaffen
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
vom 7. Februar 2024
(Drucksache 21/278)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Als nächstes wird TOP 73 aufgerufen:
Jetzt Perspektiven schaffen für Teilnehmer:innen von Beschäftigungsprogrammen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE
vom 20. August 2024
(Drucksache 21/711)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der BD-Fraktion ab.
Die Sitzung ist wieder eröffnet.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft TOP 60 auf:
Zukunft durch Bildung: Enquete-Kommission
einsetzen (EK Bildung)
Antrag der Fraktion Bündnis Deutschland
vom 1. August 2024
(Drucksache 21/680)
Präsidentin Schnittker unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:30 Uhr).
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 45:
Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen: Pilotprojekt zur kontrollierten Anwendung im Stadion
Antrag der Fraktion der FDP
vom 13. Juni 2024
(Drucksache 21/614)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt das Gesetz in erster Lesung ab (damit unterbleibt jede weitere Lesung) und nimmt von den Antworten des Senats auf die beiden Großen Anfragen der CDU-Fraktion Kenntnis.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 39 auf:
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen (Ausbildungsunterstützungs-fondsgesetz – AusbUFG)
Antrag der Fraktion der CDU
vom 14. Mai 2024
(Drucksache 21/434)
verbunden mit TOP 40:
Warum legt der Senat die Statistiken zum Ausbildungsmarkt im Land Bremen seit mehreren Jahren nicht mehr vor?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 14. Mai 2024
(Drucksache 21/438)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 11. Juni 2024
(Drucksache 21/610)
verbunden mit TOP 51:
Zweiter Versuch: Warum legt der Senat die Statistiken zum Ausbildungsmarkt im Land Bremen seit mehreren Jahren nicht mehr vor?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 18. Juni 2024
(Drucksache 21/626)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 23. Juli 2024
(Drucksache 21/661)
Mit der Beantwortung der 8. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_15L_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), für die von den Abgeordneten vorab 27 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_15L_Fragestunde.pdf
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde (TOP 2), danach werden die gesetzten TOP 39/40 und 45 aufgerufen.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute:
https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_15L_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Landtagssitzung am Donnerstag! Die letzte Etappe der August-Plenarwoche startet in einer Viertelstunde.
Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Wir wünschen allen einen schönen Feierabend.