Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es folgt der gesetzte TOP 35:
Soziale Entwicklung im Neuen Hulsberg-Viertel dauerhaft sicherstellen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 11. November 2025
(Drucksache 21/669 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 33:
Verborgene Potenziale nutzen: Parkplatzflächen für eine zukunftsfähige Stadt weiterentwickeln
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD
vom 6. November 2025
(Drucksache 21/666 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt das Ortsgesetz und nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Präsidentin Görgü-Philipp ruft den gesetzten TOP 21 auf:
Gebührenentwicklung und Folgen der Teilrekommunalisierung bei der Müllabfuhr
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 11. Juli 2025
(Drucksache 21/577 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 9. September 2025
(Drucksache 21/618 S)
verbunden mit TOP 32:
Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung für die Abfallentsorgung in der Stadtgemeinde Bremen
Mitteilung des Senats vom 28. Oktober 2025
(Drucksache 21/657 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion und den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Es folgt der gesetzte TOP 17:
Mobilitätslösungen und Sicherheit für die Menschen in Bremen – statt Parkraumvernichtung und Gefährdung von Rettungssicherheit
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. Juli 2025
(Drucksache 21/572 S)
verbunden mit TOP 30:
Parkraum bewahren, Parkplätze schaffen, Parkdruck mindern!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 28. Oktober 2025
(Drucksache 21/653 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 24:
Teilhabe stärken: Sprach- und kultursensible Angebote im Quartier für ältere Menschen mit Migrationsgeschichte ausbauen
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
vom 2. September 2025
(Drucksache 21/608 S)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzte TOP 16 auf:
Prognosen, Provisorien und Planungsversagen: Die schulische Kapazitätsentwicklung des Senats Bovenschulte
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 7. Juli 2025
(Drucksache 21/569 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 23. September 2025
(Drucksache 21/625 S)
Für die Aktuelle Stunde (TOP 2) wurde kein Thema beantragt.
Mit der Beantwortung der 7. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_29S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 13 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_29S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt der Liste zu.
Die Abgeordneten vereinbaren auch für diese Sitzung eine Liste mit TOPs, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_29S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 1), danach sollen die gesetzten TOPs 16, 24, 17/30, 21/32 und 33 aufgerufen werden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_29S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der 29. Stadtbürgerschaftssitzung! Die erste Etappe der November-Plenarwoche startet in zehn Minuten.
19:12 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung.