Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag einstimmig zur endgültigen Befassung in die Baudeputation und die Innendeputation.
Es folgt der gesetzte TOP 22:
Antrag der Beirätekonferenz an die Stadtbürgerschaft gemäß § 24 Absatz 2 Satz 4 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter „Einrichtung von Schulstraßen voranbringen“
vom 23. September 2025
(Drucksache 21/629 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 20:
Planung und Ausbau von oberirdischen Fernwärmeleitungen zur Anbindung von abgelegenen Stadt- und Gewerbegebieten in der kommunalen Wärmeplanung umfassend berücksichtigen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 19. August 2025
(Drucksache 21/593 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Vizepräsidentin Görgü-Philipp ruft den gesetzten TOP 9 auf:
Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen
Antrag der Fraktion der FDP
vom 18. Dezember 2024
(Drucksache 21/448 S)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit ist das zweite Thema an der Reihe, eingereicht von der BA-Gruppe: „Nach Fehldiagnosen bei 34 Brustkrebs-Patientinnen: Wie verhält sich Bremen gegenüber den betroffenen Frauen?“
Präsidentin Schnittker ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die von den Fraktionen und der Gruppe vorab zwei Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der CDU-Fraktion: „Lichter aus, Probleme an – die dunkle Bilanz des Senats Bovenschulte für die Bremer City“
Mit der Beantwortung der 8. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_30S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 22 Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_30S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt der Liste einstimmig zu.
Auch für die heutige Sitzung gibt es eine Liste von TOPs, für die interfraktionell eine Behandlung ohne Aussprache vereinbart wurde: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_30S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 30. Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Es geht heute los mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), danach sollen die gesetzten TOPs 9, 20, 22 und 26 aufgerufen werden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_30S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Plenarticker der Stadtbürgerschaftssitzung im Dezember! In einer Viertelstunde starten wir in die letzte Sitzungswoche des Jahres.
19 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung.