Jetzt wird noch ohne Debatte TOP 27 aufgerufen:
Personal- und Prozessentlastung im Migrationsamt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
vom 17. März 2026
(Drucksache 21/761 S)
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der BD-Fraktion ab.
Präsidentin Schnittker ruft den gesetzten TOP 26 auf:
Möglichkeit der Barzahlung erhalten – ausschließlichen bargeldlosen Zahlungsverkehr in der ÖVB-Arena (M3B GmbH) verhindern
Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND
vom 12. März 2026
(Drucksache 21/754 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen einstimmig zu.
Weiter geht es mit dem gesetzten TOP 25:
Bewegung macht schlau!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD,
Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 11. März 2026
(Drucksache 21/753 S)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 17:
Kleingartenvereine in Bremen beim anstehenden Stromzählertausch nicht im Stich lassen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 2. September 2025
(Drucksache 21/610 S)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, somit ruft Präsidentin Schnittker das zweite Thema auf, eingereicht von der Linksfraktion: „Wie ist es um die persönliche Assistenz für schwerbehinderte Menschen in Bremen bestellt?“
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die von den Fraktionen vorab zwei Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der BD-Fraktion: „Immer weniger Ärzte, immer längere Wege – die Gesundheitskrise vor der Haustür“
Mit der Beantwortung der 8. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_34S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 17 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_34S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Abgeordneten stimmen der Liste zu.
Auch für diese Sitzung gibt es eine interfraktionell vereinbarte Liste mit TOPs, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_34S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 34. Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Nach der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2) sollen die TOPs 17, 19, 25, 26 und 27 aufgerufen werden.
In einer Viertelstunde geht’s los mit diesen Themen: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_34S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Stadtbürgerschaftssitzung im März! Wir sind diesmal eine Woche früher dran, weil die Osterferien vor der Tür stehen. Diese Plenarwoche steht ganz im Zeichen des Doppelhaushalts 2026/27.
18:30 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Schönen Feierabend!