24. Sitzung Landtag (Donnerstag)

Bremische Buergerschaft 21. August 202517:55

Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Wir wünschen allen einen erholsamen Feierabend!

Bremische Buergerschaft 21. August 202517:55

Die Beratung ist beendet. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 21. August 202517:05

Es folgt TOP 10:
Psychiatriereform im Land Bremen – Transformation vor dem Aus?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 22. Januar 2025
(Drucksache 21/974)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 4. März 2025
(Drucksache 21/1055)

Bremische Buergerschaft 21. August 202517:05

Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab und stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

Bremische Buergerschaft 21. August 202516:21

Präsidentin Grotheer ruft TOP 8 auf:
Für eine gesunde Zukunft: Gesundheitsförderung und Prävention vom frühen Kindesalter an stärken und ausbauen
Antrag der Fraktion der FDP
vom 5. Februar 2025
(Drucksache 21/994)

verbunden mit TOP 73:
Zahngesundheit bei Kindern verbessern – Eltern sensibilisieren und informieren
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
vom 19. August 2025
(Drucksache 21/1306)

Bremische Buergerschaft 21. August 202516:21

Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft beschließt das Gesetz in erster und zweiter Lesung.

Bremische Buergerschaft 21. August 202515:30

Es folgt der gesetzte TOP 66:
Schaffung der Voraussetzungen für mehr Verlässlichkeit in der Kindertagesbetreuung, Verstärkung der Teams in den Kitas und den weiteren Ausbau durch befristete Erweiterung der Möglichkeiten des Personaleinsatzes für die Träger der Kindertagesbetreuung im Land Bremen – Änderung des BremKTG
Mitteilung des Senats vom 5. August 2025
(Drucksache 21/1286)

Bremische Buergerschaft 21. August 202515:30

Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

Bremische Buergerschaft 21. August 202514:30

Die Sitzung wird mit dem gesetzten TOP 72 fortgesetzt:
Einen wirksamen Schutz vor Diskriminierung endlich auch beim Wohnen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD
vom 19. August 2025
(Drucksache 21/1304)

Bremische Buergerschaft 21. August 202513:01

Präsidentin Grotheer unterbricht die Sitzung für die Mittagspause (bis 14:30 Uhr).

Bremische Buergerschaft 21. August 202513:00

Die Aussprache ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Änderungsantrag der CDU-Fraktion ab und stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu. Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.

Bremische Buergerschaft 21. August 202512:12

Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 34:
Totalausfall beim Drogenschmuggel-Hinweisportal – Wer trägt die Verantwortung für 500 Kilo Kokain und den Vertrauensverlust in den Rechtsstaat?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 13. Mai 2025
(Drucksache 21/1193)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 10. Juni 2025
(Drucksache 21/1220)

Dazu
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
vom 20. August 2025
(Drucksache 21/1311)

verbunden mit TOP 68:
Allianz gegen Drogenschmuggel – Maßnahmen in Häfen entschlossen verstärken
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
vom 11. August 2025
(Drucksache 21/1288)

Bremische Buergerschaft 21. August 202512:11

Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.

Bremische Buergerschaft 21. August 202511:20

Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 63 auf:
Das Basiskompetenzjahr für Bremen: Ein solides Fundament für jede Bildungsbiografie – frühzeitig, gezielt und gerecht – Änderung des Bremischen Schulgesetzes (Brem-SchulG)
Antrag der Fraktion der CDU
vom 29. Juli 2025
(Drucksache 21/1279)

Bremische Buergerschaft 21. August 202511:20

Mit der Beantwortung der 7. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_24L_Fragestunde.pdf

Bremische Buergerschaft 21. August 202511:18

Die Sitzung wird fortgesetzt.

Bremische Buergerschaft 21. August 202511:11

Die Sitzung wird für fünf Minuten unterbrochen.

Bremische Buergerschaft 21. August 202510:01

Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), für die von den Abgeordneten vorab 24 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_24L_Fragestunde.pdf

Bremische Buergerschaft 21. August 202510:01

10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.

Bremische Buergerschaft 21. August 20259:50

Der Sitzungstag beginnt wie gewohnt mit der Fragestunde (TOP 2), danach werden die gesetzten TOPs 63 und 34/68 aufgerufen.

Bremische Buergerschaft 21. August 20259:50

Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_24L_AP.pdf

Bremische Buergerschaft 21. August 20259:50

Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Landtagssitzung am Donnerstag! Die letzte Etappe der August-Plenarwoche startet in zehn Minuten.