Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion sowie den Antrag der FDP-Fraktion ab und nimmt von der Mitteilung des Senats Kenntnis.
Für den Rest der Sitzung erfolgt der Aufruf der TOPs nach Reihenfolge der Tagesordnung, beginnend mit TOP 3:
Fünf-Punkte-Plan zur Ergänzung des Wissenschaftsplans 2030 und für die Stärkung des Wissenschaftsstandorts Bremen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 27. Juni 2025
(Drucksache 21/1250)
verbunden mit TOP 4:
Wissenschaftsplan 2030
Mitteilung des Senats vom 16. Dezember 2025
(Drucksache 21/1526)
verbunden mit TOP 5:
Wissenschaftsfreiheitsgesetz und verlässliche Grundfinanzierung von Wissenschaft und Forschung
Antrag der Fraktion der FDP
vom 18. Februar 2026
(Drucksache 21/1627)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der BD-Fraktion Kenntnis.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 54 auf:
Diebstähle von unbaren Zahlungsmitteln – Entwicklung, Prävention und Strafverfolgung im Land Bremen
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND
vom 23. Dezember 2025
(Drucksache 21/1542)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 24. März 2026
(Drucksache 21/1715)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Mitteilung des Senats Kenntnis.
Die Sitzung wird mit dem gesetzten TOP 85 fortgesetzt:
25. Bericht der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau
Mitteilung des Senats
vom 28. April 2026
(Drucksache 21/1775)
Präsident Saxe unterbricht die Sitzung für die Mittagspause. Um 14:30 Uhr geht’s weiter, dann mit TOP 85 und 54.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Schnittker ruft den gesetzten TOP 92 auf:
Kampf gegen Demokratiefeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus konsequent fortführen – Kürzungen beim Programm „Demokratie leben!“ verhindern
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 19. Mai 2026
(Drucksache 21/1795)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Bürgerschaft beschließt das Gesetz in erster sowie zweiter Lesung und nimmt von der Mitteilung des Senats Kenntnis.
Jetzt folgt der gesetzte TOP 84:
Änderung der Bremischen Verordnung über Zuständigkeiten nach abfallrechtlichen Vorschriften und des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Mitteilung des Senats
vom 28. April 2026
(Drucksache 21/1774)
Mit der Beantwortung der 8. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_34L_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 2), für die von den Abgeordneten vorab 22 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_34L_Fragestunde.pdf
10 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die Sitzung.
Die Sitzung beginnt heute mit der Fragestunde (TOP 2), danach sollen die gesetzten TOPs 84 und 92 aufgerufen werden. Falls danach noch Zeit ist, werden vor der Mittagspause noch die miteinander verbundenen TOPs 3, 4 und 5 debattiert.
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Landtagssitzung am Donnerstag! Die letzte Etappe der Mai-Plenarwoche startet in einer Viertelstunde.
Präsident Saxe ruft TOP 6 auf:
Fleiß statt Flausch – Leistungsgedanken wieder in den Schulen verankern
Antrag der Fraktion der FDP
vom 10. Juli 2025
(Drucksache 21/1270)