Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Präsidentin Schnittker ruft die Aktuelle Stunde (TOP 1) auf, für die von der BD-Fraktion ein Thema eingereicht wurde: „Probleme, Probleme, Probleme im GENO-Konzern! Erneute Keimbelastung auf der Entbindungsstation, Zufall oder systematische Folge von finanziellen Problemen und/oder Organisationsversagen?“
Mit der Beantwortung der dritten Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_36S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 16 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_36S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Abgeordneten stimmen der Liste zu.
Für diese Sitzung gibt es eine Liste mit Vorlagen, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_36S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 36. Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 1) mit einem Thema, danach sollen die gesetzten TOPs 14, 17, 23, 29 und 30 aufgerufen werden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_36S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Stadtbürgerschaftssitzung im April! In einer Viertelstunde geht’s los.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 14:
Vom Prüfauftrag zur Bremischen Prüfungsschleife: Die seit 2014 unterbliebene Reform der Kita-Finanzierung
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 9. Dezember 2025
(Drucksache 21/688 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 24. Februar 2026
(Drucksache 21/741 S)