Die verbleibenden gesetzten TOPs werden nicht mehr aufgerufen.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 13:
Kommunale Suizidpräventionsstrategie
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD
vom 8. Mai 2026
(Drucksache 21/796 S)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Koalitionsfraktionen Kenntnis.
Die Aussprache zum vierten Thema ist beendet, damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Das vierte und letzte Thema haben die Koalitionsfraktionen eingereicht: „Offene Kinder- und Jugendarbeit in Bremen auf gutem Wege“
Es geht weiter mit dem dritten Thema der Aktuellen Stunde. Eingereicht hat es die CDU-Fraktion: „Schönrechnen statt Schulversorgung – Senat Bovenschulte muss Lehrerbedarf endlich ehrlich berechnen!“
Präsidentin Grotheer ruft das zweite Thema auf, eingereicht von der BD-Fraktion: „Probleme ungelöst: Warum versinkt das Buntentor in Müll“
Präsident Saxe ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die von den Fraktionen und der Gruppe vier Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der BA-Gruppe: „“Kreativraum“-Kosten außer Kontrolle – teure Selbstbedienung im Bremer Jobcenter“
Mit der Beantwortung der 10. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_38S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 26 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_38S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Abgeordneten stimmen der Liste zu.
Für diese Sitzung gibt es eine Liste mit TOPs, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_38S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 38. Sitzung der Stadtbürgerschaft
Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), danach sollen die getzten TOPs 9, 13, 14/15 und 23/28 aufgerufen werden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute sieht folgendermaßen aus: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_38S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liverticker der Stadtbürgerschaftssitzung im Juni! Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause startet in einer Viertelstunde.
19:11 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung. Schönen Feierabend!