Die Aussprache zu allen Themen ist beendet. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Jetzt ist das letzte Thema der Aktuellen Stunde an der Reihe, eingereicht von der Linksfraktion: „Gegen den Verfall: Wohnkonzerne in die Pflicht nehmen und Bremer Mieter:innen schützen“
Es folgt das vierte Thema der Aktuellen Stunde, eingereicht von der Grünen-Fraktion: „CSD Bremen sicher und sichtbar: Versammlungsfreiheit schützen und queerfeindlicher Gewalt entschlossen entgegentreten“
Präsidentin Schnittker ruft das dritte Thema der Aktuellen Stunde auf. Eingereicht hat es die SPD-Fraktion: „Ein starkes Signal für Bremens Kultur: Gemeinsam die Zukunft der Glocke gestalten“
Es geht weiter mit dem zweiten Thema der Aktuellen Stunde, eingereicht von der FDP-Fraktion: „Space Tech Expo verlässt Bremen: Welche Strategie hat der Senat für den Messestandort?“
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die von den Fraktionen fünf Themen eingereicht wurden. Es geht los mit dem Thema der CDU-Fraktion: „,Piep(e) egal?‘ – warum mehr als 2 000 Bürgerstimmen eine ernsthafte Antwort des Senats verdienen“
Mit der Beantwortung der 7. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_39S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 17 schriftlichen Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_39S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Abgeordneten stimmen der Liste zu.
Für diese Sitzung gibt es eine Liste mit TOPs, bei denen vorab vereinbart wurde, auf eine Debatte zu verzichten: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_39S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 39. Sitzung der Stadtbürgerschaft
Die Sitzung beginnt wie gewohnt mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), danach sollen die gesetzten TOPs 6, 12, 14 und 21 aufgerufen werden.
Und das ist der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für die heutige Sitzung: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_39S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zur ersten Sitzung der Stadtbürgerschaft nach der Sommerpause! In einer Viertelstunde geht’s los.
18:45 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung.