Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Präsidentin Grotheer ruft TOP 5 auf:
Seilbahn in Bremen: Mobilitätswende ermöglichen – Machbarkeitsuntersuchung beauftragen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 6. Mai 2025
(Drucksache 21/527 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Es folgt TOP 3:
Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 25. März 2024
(Drucksache 21/154 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Präsidentin Schnittker ruft den gesetzten TOP 20 auf:
Einsatz von Recycling-Baustoffen im Straßen- und Wegebau fördern
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und Die Linke
vom 10. Juni 2026
(Drucksache 21/830 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab und stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Jetzt ist der gesetzte TOP 18 an der Reihe:
Überseestadt schützen – Poser ausbremsen, Raser konsequent stoppen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 10. Juni 2026
(Drucksache 21/829 S)
verbunden mit TOP 19:
Maßnahmen gegen Autoposing, illegales Autotuning und Raserei wieder aufnehmen und effektiver gestalten
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD
vom 23. Juni 2026
(Drucksache 21/838 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab.
Präsident Saxe ruft den gesetzten TOP 14 auf:
Hillmannplatz wiederbeleben – Wohlfühlort statt Angstraum in der City
Antrag der Fraktion der FDP
vom 26. Mai 2026
(Drucksache 21/813 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der BD-Fraktion und den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 12:
Wiederaufnahme von Open-Air-Konzerten internationaler Künstler im Weserstadion ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND
vom 13. Mai 2026
(Drucksache 21/800 S)
verbunden mit TOP 13:
Veranstaltung von Konzerten im Weserstadion ermöglichen – Abstimmungsgespräche zum Abschluss bringen – Auftrag aus Koalitionsvertrag umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
(Neufassung der Drucksache 21/804 S vom
19. Mai 2026)
vom 25. August 2026
(Drucksache 21/892 S)
Mit der Beantwortung der 10. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_40S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 26 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_40S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Abgeordneten stimmen der Liste einstimmig zu.
Für diese Sitze gibt es eine Liste mit TOPs, die ohne Aussprache behandelt werden: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_40S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 40. Sitzung der Stadtbürgerschaft
Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde (TOP 1). Danach sollen die gesetzten TOPs 12/13, 14, 18/19 und 20 aufgerufen werden. Für die Aktuelle Stunde (TOP 2) wurde von den Fraktionen kein Thema eingereicht.
Das ist der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_40S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Stadtbürgerschaftssitzung im September! Noch eine Viertelstunde bis zur Glocke der Präsidentin.
18:46 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die 40. Sitzung der Stadtbürgerschaft. Schönen Feierabend!