18:55 Uhr – Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung.
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft stimmt dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.
Der letzte gesetzte TOP und auch die letzte Debatte ist TOP 30:
LoRaWAN-Technologie nutzen – Bremens Weg zur Smart City bereiten
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und Die Linke
vom 17. April 2026
(Drucksache 21/787 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der BD-Fraktion ab.
Präsident Saxe ruft den gesetzten TOP 29 auf:
Faire Bedingungen für Musikerinnen und Musiker bei öffentlich unterstützten Musik- und Kulturveranstaltungen in Bremen sicherstellen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND
vom 16. April 2026
(Drucksache 21/786 S)
Die Beratung ist beendet.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgeschaft stimmt dem Wärmeplan zu.
Es geht weiter mit dem gesetzten TOP 23:
Wärmeplan der Stadtgemeinde Bremen
Mitteilung des Senats vom 7. April 2026
(Drucksache 21/773 S)
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Kenntnis.
Die Aussprache ist geschlossen. Die Stadtbürgerschaft nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Präsidentin Schnittker ruft die Aktuelle Stunde (TOP 1) auf, für die von der BD-Fraktion ein Thema eingereicht wurde: „Probleme, Probleme, Probleme im GENO-Konzern! Erneute Keimbelastung auf der Entbindungsstation, Zufall oder systematische Folge von finanziellen Problemen und/oder Organisationsversagen?“
Mit der Beantwortung der dritten Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen sind ab sofort online verfügbar: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_36S_Fragestunde.pdf
Präsidentin Grotheer ruft die Fragestunde (TOP 1) auf, für die von den Abgeordneten vorab 16 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_36S_Fragestunde.pdf
ABSTIMMUNG: Die Abgeordneten stimmen der Liste zu.
Für diese Sitzung gibt es eine Liste mit Vorlagen, die ohne Aussprache behandelt werden sollen: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/21_36S_VoA.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 36. Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Die Sitzung beginnt mit der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 1) mit einem Thema, danach sollen die gesetzten TOPs 14, 17, 23, 29 und 30 aufgerufen werden.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_36S_AP.pdf
Moin und herzlich willkommen zum Liveticker der Stadtbürgerschaftssitzung im April! In einer Viertelstunde geht’s los.
Morgen melden wir uns dann mit der Landtagssitzung, bis dahin einen schönen Feierabend!