ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft beschließt die Behandlung aller Petitionen in der vom Ausschuss empfohlenen Art.
Jetzt wird noch ohne Debatte TOP 31 aufgerufen:
Petitionsbericht Nr. 7
Bericht und Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
vom 1. März 2024
(Drucksache 21/135 S)
Die Beratung ist geschlossen. Die Bürgerschaft nimmt von der Mitteilung des Senats Kenntnis und beschließt entsprechend.
Jetzt wird TOP 27 aufgerufen:
Viertes Ortsgesetz zur Änderung des
Entwässerungsgebührenortsgesetzes
Mitteilung des Senats vom 20. Februar 2024
(Drucksache 21/125 S)
Die Beratung ist geschlossen.
ABSTIMMUNG: Die Stadtbürgerschaft lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Präsidentin Grotheer ruft den gesetzten TOP 13 auf:
Konsequente und zeitnahe
Baumnachpflanzungen jetzt sicherstellen – für
mehr Klimaschutz, bessere Aufenthaltsqualität
und ein gesundes Stadtklima in Bremen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 28. November 2023
(Drucksache 21/77 S)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Stunde geschlossen.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Präsidentin Görgü-Philipp ruft das Thema der CDU-Fraktion auf: „Welchen Plan hat Senatorin
Aulepp für den Verein Stadtteil-Schule?“
Präsidentin Grotheer ruft die Aktuelle Stunde (TOP 2) auf, für die von der FDP-Fraktion folgendes Thema eingereicht wurden: „Streit um
Domshof-Pläne – Domshof Umgestaltung auf
wackligen Beinen!“
Mit der Beantwortung der 6. Anfrage ist die Fragestunde beendet. Die schriftlichen Antworten des Senats auf alle Anfragen finden Sie hier: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_10S_Fragestunde.pdf
Es geht los mit der Fragestunde (TOP 1), für die von den Abgeordneten vorab 20 schriftliche Anfragen eingereicht wurden: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_10S_Fragestunde.pdf
14 Uhr – Präsidentin Grotheer eröffnet die 10. Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Nach der Fragestunde (TOP 1) und der Aktuellen Stunde (TOP 2), für die zwei Themen eingereicht wurden, sind die TOPs 13, 24 und 27 gesetzt.
Der interfraktionell vereinbarte Ablaufplan für heute: https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Dateien/plenar/21_10S_AP.pdf
Moin! In einer Viertelstunde beginnt die 10. Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Präsidentin Grotheer schließt die Sitzung.